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02.12.2011
06.08.2011
06.08.2011

• RWE Power bringt BoAplus Niederaußem auf den Weg - Von Berthold Schulz
• Bahnhofsarkaden in Bergheim-Kenten - Von Berthold Schulz
• Fortunabad in Oberaußem - Von Berthold Schulz

Freitag, 2. Dezember 2011

Der Stromriese geht vorweg
RWE Power bringt BoAplus Niederaußem auf den Weg

Von Berthold Schulz, Vorsitzender und Stadtrat

In der Ratssitzung am vorigen Montag beschloss der Rat der Kreisstadt Bergheim mehrheitlich die Anregungen der Verwaltung im Konsultationsverfahren (Scoping) zu der von RWE Power bei der Bezirksregierung Köln beantragten Änderung des Regionalplans für die Erneuerung des Braunkohlenkraftwerks in Niederaußem. Hierbei wurden auch sämtliche Forderungen seitens der Politik wie beispielsweise nach Fertigstellung die mindestens kapazitätsgleiche Stilllegung von Altanlagen sowie geringere Bauvolumina und verkehrstechnische Maßnahmen etc. berücksichtigt. Zuvor erläuterte der bei RWE Power für das Projekt verantwortliche Hauptabteilungsleiter Dr. Lars Kulik in seinem Vortrag ausführlich das geplante Vorhaben und beantwortete im Anschluss umfänglich die aus dem Plenum an ihn gerichteten Fragen. Bereits im Vorfeld wurden alle Fraktionen zu Informationsrunden nach Niederaußem eingeladen und hatten somit bereits in einem frühen Stadium Gelegenheit, sich umfassend zu informieren und über einen dann erstellten Forderungskatalog maßgeblich Einfluss auf das Projekt zu nehmen. Dies wurde auch umfänglich genutzt, lediglich die Grünen haben sich bisher einer Information aus erster Hand verweigert, was aber eher der Kategorie "praktizierte Klientelpolitik" zuzuordnen ist. Ein Grüner geht wohl kaum in die Höhle des Löwen. Dennoch hat sich auch bei ihnen zwischenzeitlich die Erkenntnis durchgesetzt, dass der Strom nicht nur aus der Steckdose kommt.

Der Energiekonzern RWE Power beabsichtigt am Standort Niederaußem die Errichtung eines weiteren 1 100 MW-Kraftwerksblocks mit neuester Technik, welches dann das modernste und mit einem Wirkungsgrad von 45 Prozent effizienteste Braunkohlekraftwerk weltweit sein wird. Hiebei sollen keine zusätzlichen Kapazitäten geschaffen werden, sondern lediglich ein moderner Ersatz für bestehende Altanlagen, die nach Fertigstellung der neuen Anlagen vom Netz genommen werden. D. h. nach Fertigstellung und Inbetriebnahme von BoAplus werden am Standort Niederaußem vier Blöcke von je 300 MW Kraftwerkskapazität stillgelegt.

Zur Erinnerung: Zu Beginn der 1990er Jahre hatte RWE im Zusammenhang mit der Genehmigung des Großtagebaues Garzweiler II der seinerzeit von Ministerpräsident Johannes Rau (SPD) geführten rot-grünen Landesregierung (Umweltministerin war Bärbel Höhn von den Grünen) zugesagt, ein Kraftwerksparkerneuerungsprogramm mit einem geschätzten Investitionsvolumen von rund 10 Milliarden Euro zu realisieren mit der Zielsetzung, die veralteten Kraftwerksblöcke sukzessive durch effizientere und umweltfreundlichere Neuanlagen zu ersetzen. Der erste Schritt hierzu war die Errichtung von Rauchgasentschwefelungsanlagen an allen vier Braunkohlekraftwerken im Revier mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von seinerzeit rund 2 Milliarden Euro. Der zweite Schritt war der Neubau von BoA 1 in Niederaußem, ein weiterer die Kraftwerksneubauten BoA 2 und 3 in Neurath, deren Regelbetrieb in Kürze aufgenommen wird. Schon seinerzeit waren sowohl die Rauchgasentschwefelungsanlagen als auch die BoA-Blöcke die jeweils größten Einzelinvestitionen des Landes. Bis auf eine etwas verspätete Abschaltung einiger Altanlagen hat der Energiekonzern bisher sämtliche gemachten Zusagen eingehalten und bis zum jetzigen Zeitpunkt bereits insgesamt rund 6,5 Milliarden Euro in das Kraftwerkserneuerungsprogramm investiert.

Diese baulichen Giganten von BoA waren und sind in der Bevölkerung nicht unumstritten. Sorgte schon die schiere Größe der Bauwerke - die Kesselhäuser sind 175 Meter hoch, die Kühltürme gar 200 Meter (43 Meter höher als der Kölner Dom) - für Unbehagen, so wich die Akzeptanz bei den Anreinern zusehends aufgrund der deutlich wahrnehmbaren Verschattung im Umfeld des Kühlturms durch seine Schwadenbildung. Auch die seinerzeit von RWE praktizierte Öffentlichkeitsarbeit sowie das rasche Durchpeitschen der Genehmigungsverfahren waren für ein mehrheitlich positives Meinungsbild in der Bevölkerung wenig förderlich. Noch immer wurde wie gewohnt nach Gutsherrenart agiert in der Gewissheit, dass jeder dritte oder vierte Arbeitsplatz in der Region direkt oder indirekt vom Konzern abhängt und demzufolge werden die geplanten Projekte schon ohne Wenn und Aber irgendwie mitgetragen. Seinerzeit standen wohl weniger die Bedürfnisse der unmittelbar Betroffenen im Vordergrund, sondern vielmehr dachte man in der Konzernzentrale offensichtlich eher gewinnorientiert und war im Hinblick auf die Aktionäre mehr auf die Ausschüttung profitabler Dividenden fokossiert. Auch die politischen Entscheidungsträger im Rat der Kreisstadt Bergheim haben seinerzeit die Großvorhaben zu unkritisch begleitet und ihre Einflußnahme ohne Not nicht in vollem Umfang entsprechend ihrer Möglichkeiten ausgeschöpft.

Es ist nach wie vor ein schwieriger und langwieriger Prozess, in Deutschland, also auch in Nordrhein-Westfalen und unserer Region, ein Großvorhaben in vergleichbarer Dimension umzusetzen. Sei es nun eine Startbahn, ein Bahnprojekt oder wie im benachbarten Brühl die Erweiterung des Phantasialandes. Ja sogar ein Rathausneubau - wie beispielsweise derzeit in Brühl oder Bedburg zu beobachten - muss sich einer breiten öffentlichen Diskussion stellen. Sich eine Akzeptanz in der Bevölkerung zu erarbeiten und sie nicht vorauszusetzen, sollte die Maxime eines zeitgemäßen Handelns sein. Umso wichtiger ist in einem derartigen Spannungsfeld der offene und ehrliche Umgang mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sowie der ständige Dialog mit den Entscheidungsträgern in der Politik. Nur dies schafft die Grundlage für ein vertrauensvolles Zusammenwirken, welches letztlich zielführend bei der Realisierung von Großprojekten sein kann und im güstigsten Fall eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten ermöglicht.

Um so erfreulicher ist die Tatsache zu werten, wie sich RWE Power anschickt, das nun anstehende Großprojekt BoAplus auf den Weg zu bringen. Möglicherweise ist die neuerliche Vorgehensweise seitens RWE nicht zuletzt auch der Tatsache geschuldet, dass man Lehren aus einem Projekt wie Stuttgart 21 gezogen hat. Denn ganz im Gegensatz zum Projekt im Ländle sowie den früheren Gepflogenheiten bei der Realisierung von Großprojekten setzt RWE nun verstärkt auf größtmögliche Transparenz und frühzeitige umfängliche Information. Deutlich erkennbar ist das ernstafte Bemühen der Verantwortlichen beim Konzern, bereits im Vorfeld möglichst frühzeitig sowohl die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt als auch die Politik mitzunehmen. Gleichwohl wurden bereits lange vor der Einleitung der rechtlichen Genehmigungsverfahren zahlreiche Informationsveranstaltungen durchgeführt und kompetente Fachleute standen und stehen jederzeit für Fragen zur Verfügung. Auch wurde eigens ein Informationszentrum in Niederaußem eingerichtet. Auch der Besorgnis hinsichtlich einer noch größeren Verschattung wurde Rechnung getragen. Beispielsweise ist der geplante Kühlturm mit 100 Metern nur noch halb so hoch wie BoA, und anstatt eines Naturzug-Nasskühlturms ist nun ein Hybridkühlturm vorgesehen. Diese Technik ist zwar aufwendiger und teurer, vermeidet jedoch weitgehend tagsüber sichtbare Schwaden, womit eine weitere Verschattung nicht zu erwarten ist. Desweiteren ist die Gestaltung der Gebäude sowie deren Fassaden entgegen vergleichbarer Anlagen architektonisch recht anspruchsvoll und fügt sich harmonisch in das umliegende Landschaftbild (siehe Animationsfoto unten) ein. Auch der Flächenbedarf am Standort wurde gegenüber den ursprünglich geplanten Anlagen mit ca. 23 Hektar nahezu halbiert.

Neben dem bereits erwähnten weltweit effizientesten Wirkungsgrad von 45% werden die CO-Emissionen um rund 3 Millionen Tonnen jährlich reduziert. Nach Angaben des Unternehmens belaufen sich die Investitionskosten für das Projekt auf ca. 1,5 Milliarden Euro. Auch dies dürfte die wohl derzeit größte Einzelinvestition in Nordrhein-Westfalen oder gar ganz Deutschland sein. Zwar werden durch BoAplus keine zusätzlichen Arbeitsplätze geschaffen, jedoch bleiben mittel- und langfristig vorhandene Arbeitsplätze erhalten und der Energiestandort Bergheim dürfte noch auf lange Sicht Bestand haben. Nach wie vor ist RWE Power ein wichtiger Arbeitgeber und Partner in unserer Region und stellt in der Anfangsphase des Projektes unter Beweis, dass er die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ernst nimmt und durchaus gewillt ist, diesen auch Rechnung zu tragen. Mit seiner bisher gezeigten Vorgehensweise bei diesem Projekt setzt der Stromriese seinen Logo-Slogan "Vor weg gehen" glaubhaft um und ist auf dem richtigen Weg.

Die bma bekennt sich als einzige Partei bzw. Wählergemeinschaft ausdrücklich zum Energiestandort Kreisstadt Bergheim und hat dies mit einstimmigem Mitgliederbeschluss in ihrem Programm 2009-2014 fest verankert. Die bma unterstützt auch weiterhin nachhaltig das Projekt BoAplus. Noch ist die Braunkohle - nicht zuletzt aufgrund des von der Bundesregierung kürzlich beschlossenen Ausstiegs aus der Kernenergie - unverzichtbar und garantiert gerade im Grundlastbereich die von uns allen so gewohnte zuverlässige Stromversorgung.

Animation von RWE Power: Geplantes Braunkohlekraftwerk BoAplus in Niederaußem, Nordost-Ansicht von Rheidt kommend

Samstag, 6. August 2011

Bahnhofsarkaden in Bergheim-Kenten

Von Berthold Schulz, Vorsitzender und Stadtrat

Der Fortschritt des Bergheimer Prestigeprojektes "Bahnhofsarkaden" ist offensichtlich erneut ins Stocken geraten. Oder anders gesagt: Er scheint überhaupt noch gar keine Fahrt aufgenommen zu haben. Zur Erinnerung: Noch Anfang des Jahres hatte der Investor in der Ratssitzung im Januar - und das auch nur auf Drängen der Verwaltung - den neuesten Stand des Projektes Bahnhofsarkaden vorgestellt. Bereits zu diesem Zeitpunkt war man um Längen hinter den zuvor prognostizierten und versprochenen Terminvorgaben in Verzug. In der Vergangenheit hatte der Investor bereits mehrmals Äußerungen hinsichtlich eines Fertigstellungstermins getätigt, die sich im Nachhinein als völlig haltlos und falsch herausstellten. Die Bürgermeisterin sah sich daraufhin seinerzeit sogar dazu veranlaßt, die Inbetriebnahme der Arkaden in einem schönen bunten Flyer optimistisch für Ende 2011 anzukündigen, und korrigierte dies später in einer Hochglanzbroschüre nicht weniger optimistisch auf das Frühjahr 2013 oder gar Ende 2012. Auch der Technische Beigeordnete Niels-Christian Schaffert stützt in eben jener Broschüre die Aussage der Bürgermeisterin, möglicherweise vordergründig aus Loyalität ? Die hier in der Ratssitzung nun wiederum vollmundig vom Investor in Aussicht gestellten Termine sahen u. a. einen Baubeginn noch in diesem Jahr vor und wurden im Plenum von allen Fraktionen erleichtert und unterstützt mit lautem Bänkeklopfen zur Kenntnis genommen, wobei hier und da auch durchaus einige Skepsis zu vernehmen war. Hier allen voran die bma-Fraktion. Und das zu Recht, wie sich in der Ratssitzung im Juli noch bewahrheiten sollte.

Hier wurde widerum von der Verwaltung eine Information des Investors über den aktuellen Projektstatus angekündigt. Statt der nun erhofften Angaben über beispielsweise Baubeginn bzw. Fertgstellung des Gebäudes oder die Vermietungssituation wurden die Ratsvertreter lediglich über einige bautechnische Details wie die Verlängerung der Anlieferungsrampe oder die marginale Verlegung des Kreisels in Kenntnis gesetzt. Vorgetragen wurde all dies von Michael Bußkamp, einem Techniker vom Generalbauunternehmen Ten Brinke. Ein Techniker also, der hinsichtlich der Vermarktungssituation wohl aufgrund fehlender Kompetenz keine verbindlichen Aussagen machen konnte oder wollte. Oder sollte? Jedenfalls wich er entsprechenden Nachfragen von Ratsvertretern aller Fraktionen immer wieder geschickt aus - dies offensichtlich wohl vorbereitet - und erklärte kleinlaut, die Vermietungssituation nicht zu kennen und dem Kenntnisstand des verantwortlichen Vermietungsleiters Andreas Tischler nicht vorgreifen zu wollen. Die hier abgelieferte skandalöse Vorstellung des Investors ist mehr oder weniger eine Spiegelung seiner bisher schon praktizierten undurchsichtigen Informationspolitik und läßt zumindest aus heutiger Sicht für die nahe Zukunft wenig Gutes erahnen.

Der für die Vermarktung zuständige Ansprechpartner von der Investorfirma GEG Götsch, Vermietungsleiter Andreas Tischler, der auch schon im Januar im Rat referierte, ließ sich nach Aussage der Bürgermeisterin Maria Pfordt entschuldigen. Er weilte währenddessen lieber im Urlaub und sah sich noch nicht einmal in der Lage, einen sach- und fachkompetenten Vetreter in die Ratssitzung zu entsenden, der hier hätte Auskunft geben sollen auf all die dringlichen Fragen, die den Ratsvertretern bis heute auf den Nägeln brennen. Dies lässt vermuten, daß er offenbar hierfür aus seiner Sicht gute Gründe hatte. Diese immerwährende Hinhaltetaktik des Investors ist mehr als skandalös und seine Vorgehensweise in hohem Maße unprofessionell. Die bisher unterbliebenen Informationen sollen nun in der kommenden Ratssitzung nach der Sommerpause im Oktober nachgeholt werden und Andreas Tischler erhält nun erneut die Gelegenheit, im Rat über den aktuellen Projektstand zu berichten. Nun bleibt abzuwarten, ob dann wiederum nur unverbindliche Absichtserklärungen geäußert werden oder aber schon längst überfällige belastbare - dann aber auch realistische - Terminzusagen seitens des Investors gemacht werden.

Objektiv betrachtet ist die Sache für die Verwaltung natürlich nicht gerade einfach, denn die offenkundige Ambivalenz liegt hier in der Natur der Sache. Einerseits ist die Stadt froh, nach intensiver Suche nun endlich einen - wie man glaubt - geeigneten Investor gefunden zu haben, der das marode Bahnhofsgelände in ein attraktives Entree vom Osten her zur Innenstadt verwandeln könnte und sie hat ein begründetes Interesse an einer möglichst zeitnahen zügigen Realisierung. Andererseits muß dem Investor ein adäquater Zeitrahmen für die umfangreichen Bauplanungen und nicht zuletzt vor allem für die Ausgestaltung der Mietverträge gewährt werden. Denn Investoren verhalten sich im Allgemeinen nicht wie Mutter Theresa, sondern agieren üblicherweise gewinnorientiert und verfolgen rein wirtschaftliche Interessen. Dies ist ja auch durchaus legitim, jedoch wird hier in unserem Fall der zeitliche Bogen deutlich überspannt. Diesen zugegebenermaßen schwierigen Balanceakt, ein für beide Seiten vertretbares Maß zu finden, gilt es nun seitens der Verwaltung zu meistern. Aber genau dieses Zeitfenster - im Fokus hier vor allem die Vermietungssituation - scheint nun gänzlich aus dem Ruder zu laufen. Es ist hier seitens der Verwaltung nicht geboten, im Hinblick auf ein evtl. Abspringen des Investors als Bittsteller oder Erfüllungsgehilfe aufzutreten, sondern vielmehr gilt es künftig klare verbindliche und realistische Zusagen einzufordern und das vor dem Hintergrund größtmöglichster Transparenz. Vollmundige, voreilige sowie völlig unrealistische Ankündigungen des Investors haben wir in der Vergangenheit zur Genüge vernehmen müssen. Diese sind weder hilfreich noch zielführend bei der Realisierung des Projektes Bahnhofsarkaden, vielmehr untergraben sie jegliche Glaubwürdigkeit, nicht zuletzt auch die der Verwaltung und des Rates.

Die nächste Ratssitzung am 10. Oktober dürfte also nun von uns allen mit größter Spannung erwartet werden und in einem kann man wohl bereits jetzt schon absolut sicher sein. Diesmal werden sich die Ratsvertreter mit ähnlichen Verlautbarungen und des sich mehr als weit aus dem Fenster lehnens seitens des Investors - wie in der Vergangenheit mehrfach geschehen - nicht mehr zufrieden geben. Und das zu recht und fraktionsübergreifend !

Samstag, 6. August 2011

Fortunabad in Oberaußem

Von Berthold Schulz, Vorsitzender und Stadtrat

Seit Beginn der Sommerferien hat das Fortunabad in Oberaußem wieder geöffnet. Dies war eigentlich so gar nicht vorgesehen und Anfang des Jahres noch nicht vorhersehbar. Der Rat der Kreisstadt Bergheim hatte nämlich mehrheitlich ein Bäderkonzept beschlossen, welches die Schließung der Bäder im Bergheimer Sportpark sowie in Oberaußem zugunsten eines noch zu bauendes Zentralbades an einem noch festzulegenden adäquaten Standort vorsieht und zunächst lediglich das Oleanderbad in Quadrath weiter in Betrieb läßt. Diese schwerwiegende und für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu Recht als unpopulär empfundene Entscheidung war dennoch unausweichlich. Aufgrund der als äußerst kritisch zu bezeichnenden Haushaltslage war diese Entscheidung hinsichtlich zur Vermeidung eines Haushaltssicherungskonzeptes zwingend erforderlich.

Zwischenzeitlich ist jedoch in Sachen Bäder etwas in Bewegung geraten. Zwar hat sich an der Haushaltssituation unserer Stadt nichts gravierendes geändert, aber ein Investor wurde bei der Verwaltung vorstellig und signalisierte seine Bereitschaft, das Fortunabad in Oberaußem auf eigene Kosten weiter betreiben zu wollen und die Stadt möge lediglich das Gelände zur Verfügung stellen. Der Investor, Harry Keller aus Köln, ist bisher völlig unerfahren in derartigen Geschäftsfeldern, derzeit firmiert er im Bereich Fitness- und Ernährungsberatung sowie Sicherheitsdienstleistungen mit ca. 25 Mitarbeitern. Noch ist er Berufssoldat bei der Bundeswehr und geht in Kürze in Pension.

Sein Konzept zum neuerlichen Betrieb des von den Oberaußemern so geliebten Fortunabades sieht ein Spaß- und Erlebnisbad für Alt und Jung vor. So sind beispielsweise ein Bobbycar- und Dreiradparcours, ein Wackelpudding-Spielkissen, Spielfelder für Beach-Volleyball, eine Kletterbahn, ein Hochseilklettergarten mit Baumhäusern sowie Boccia-Bahnen vorgesehen. Das Edelstahlbecken soll als Naturteich umgestaltet werden. Hier ist eine Strandlandschaft mit viel Sand und Schilf geplant. Desweiteren sind eine Beachbar, Hängematten und Strandkörbe angedacht. All dies soll nach und nach aufgebaut und in Betrieb genommen werden. Hierfür plant Harry Keller nach eigenen Angaben Investitionen in Höhe von etwa einer Million Euro. Die Eintrittspreise sollen anfänglich auf bisherigem Niveau bleiben und erst mit Inbetriebnahme der ersten Freizeitattraktionen entsprechend dem Baufortschritt sukkzessive steigen. Das wirtschaftliche und finanzielle Risiko bei diesem Vorhaben obliegt ausschließlich dem Investor. Anfänglich wird seitens der Stadt zunächst auf die Zahlung einer Pacht verzichtet, um so dem Investor ein möglichst zügiges Erreichen der Gewinnzone zu ermöglichen.

All dies wurde in der Ratssitzung im Juli zwar von vielen Ratsmitgliedern mit einiger Skepsis zur Kenntnis genommen, aber dennoch wurde einer für die Stadt kostenneutralen Überlassung des Freibadgeländes an den Investor zugestimmt. Der Fraktionsvorsitzende der bma hierzu in der Ratssitzung: "Auch wenn wir Zweifel haben. Aber wenn wir es nicht ausprobieren, werden wir nie erfahren, ob es eine richtige Entscheidung war." Im Übrigen würde ein nicht betriebenes Bad zusehends verrotten und dennoch einiges an Unterhalts- und Pflegekosten verursachen. Insofern ist der Ratsbeschluß die richtige Entscheidung, bei der man im Grunde genommen gar nichts falsch machen kann. Nun sollten wir uns erst einmal in Ruhe und ohne große Not anschauen, welchen Fortschritt die weitere Entwicklung des Fortunabades nimmt. Aber eines muß unmißverständlich klar sein. Dieses Vorhaben muß sich in der Tat völlig kostenneutral für die Stadt gestalten. Sollten aus welchen Gründen auch immer dennoch seitens des Investors künftig kostenverursachende Forderungen an die Stadt herangetragen werden, wie beispielsweise eine Erneuerung oder Modernisierung der Schwimmbadtechnik o. ä., so ist dies im Hiblick auf die bereits erwähnte Finanzsituation der Stadt strikt abzulehnen.

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